EU-FörderNews

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Das neue europäische Forschungsprogramm Horizont Europa wird dazu beitragen, dass Europa bei Forschung und Innovation Weltspitze bleibt. Wie im Bericht der hochrangigen Gruppe unter dem Vorsitz von Pascal Lamy hervorgehoben wurde, werden Forschungsinvestitionen der Union die Möglichkeit geben, gegenüber anderen Industrieländern und aufstrebenden Volkswirtschaften konkurrenzfähig zu bleiben, den künftigen Wohlstand ihrer Bürgerinnen und Bürger zu sichern und ihr einzigartiges Sozialmodell zu erhalten.
budget2021 2027 bannerDer Konzeption des künftigen EU-Haushalts muss von einer klaren Vision der europäischen Prioritäten und der Entschlossenheit geprägt sein, in die Bereiche zu investieren, die wirtschaftliche Stärke, Nachhaltigkeit, Solidarität und Sicherheit für die Zukunft gewährleisten.
 
Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass durch den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union und den Finanzierungsbedarf neuer Prioritäten eine Finanzierungslücke in der EU entsteht. Innerhalb des derzeitigen Finanzrahmens wurden die neuen Prioritäten hauptsächlich dadurch finanziert, dass die bestehende Flexibilität voll ausgereizt wurde.
Ziffern 5 transDie Europäische Union stand seit Ihrem Bestehen vor großen Herausforderungen und immer wieder musste sie sich Veränderungen stellen. Momentan ist es der Brexit und die sogenannte "Flüchtlingskrise", die die aktuelle Diskussion bestimmen und so auch in die Diskussion um den kommenden EU-Haushalt 2021-2027 hineinwirken.
 
Dabei beschreibt die EU derzeit 5 mögliche Szenarien, wie die Diskussion um die Entwicklung eines neuen Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) in den kommenden 2 Jahren aussehen könnte.
 
Horizon Europe Logo983x404px EBBGSeit Mai 2018 und damit zweieinhalb Jahre vor Start der eigentlichen neuen EU-Förderphase 2021-2027 gibt es bereits konkrete Ansagen zum 9.Forschungsrahmenprogramm der EU.
Eine der bereits länger bekannten Ansagen der Europäischen Kommission ist, dass das Budget auch in der folgenden EU-Förderperiode ansteigen wird.
 
So sind derzeit rund 100 Milliarden Euro allein für dieses Rahmenprogramm für Forschung und Innovation eingeplant, was eine Steigerung im Vergleich zum Vorprogramm um 25% ausmachen würde.
Diese erste Ansage der Europäischen Kommission ergibt sich aus dem Vorschlagsrecht der Europäischen Kommision, die zunächst den Mehrjährigen Finanzrahmen vorschlägt. Das institutionelle Dreieck der EU, bestehend aus Kommssion, Rat und Parlament wird daann bis kurz vor Dezember 2020 den Haushalt 2021-2027 diskuttieren und sich dnn vielleicht auf 96,3 Mrd. einigen.
EU-Haushalt 2021-2027Die korrekte Vergabe von EU-Mitteln und der Schutz des Geldes der Steuerzahler lassen sich nur mit gut durchdachten Regeln sicherstellen. Ausufernde Bürokratie kann dazu führen, dass Ergebnisse nicht erreicht werden und Bürger sowie Unternehmen lieber darauf verzichten, die Möglichkeiten des EU-Haushalts voll auszuschöpfen.
 
Wenngleich bereits viel zur Vereinfachung des EU-Haushalts getan wurde, besteht noch erheblicher Spielraum, die Komplexität der Vorschriften weiter zu verringern. Dies gilt für viele Ausgabenbereiche, vor allem solche, in denen die Berichts- und Überwachungsanforderungen nur schwer zu erfüllen sind und es dadurch zu deutlichen Verzögerungen bei der Projektdurchführung kommt. Die Komplexität der Vorschriften führt zu mehr Fehlern, erhöht die Kosten für den Endempfänger und vergrößert die Gefahr, dass die Regeln nicht eingehalten werden. Dies zeigt ganz klar, dass Programme, die ähnliche Ziele verfolgen – etwa im Bereich der Energieeffizienz oder der Unionsbürgerschaft –zusammengefasst werden müssen.
euro424x283pxDer EU-Haushalt, ja die Europäische Union als Ganzes, werden nach dem Jahr 2020 ganz anders aussehen.
 
Es ist unstrittig: Die Erhaltung des Status quo stellt für die Union keine Option dar. Der EU-Haushalt muss einfacher und flexibler gestaltet und stärker gestrafft werden, und er muss einen effizienteren Einsatz der Mittel ermöglichen. Der EU-Haushalt, ja die Europäische Union als Ganzes, werden nach dem Jahr 2020 ganz anders aussehen.
Es ist unstrittig: Die Erhaltung des Status quo stellt für die Union keine Option dar. Der EU-Haushalt muss einfacher und flexibler gestaltet und stärker gestrafft werden, und er muss einen effizienteren Einsatz der Mittel ermöglichen.
Wie sich der Haushalt verändern wird und für welche Zwecke seine Mittel eingesetzt werden, hängt davon ab, welche Zukunft wir für unsere Union anstreben und welchen Ehrgeiz wir bei der gemeinsamen Gestaltung dieser Zukunft zeigen. 
Reform des MFR 2021-2027Wenn feststeht, wofür die Mittel eingesetzt werden sollen, gilt es, bei der Konzeption des Haushalts eine Reihe von Faktoren zu berücksichtigen.

Die Konzeption des künftigen EU-Haushalts sollte von den folgenden zentralen Grundsätzen getragen werden:
 
►►Mehrwert für die EU: Finanzmittel sollten schwerpunktmäßig auf die Bereiche konzentriert werden, die den höchsten Mehrwert bieten; dabei ist den verschiedenen Dimensionen Rechnung zu tragen (z. B. Ergebnisorientierung).
►►Rechenschaftspflicht: Die Debatte über den künftigen EU-Haushalt wird demokratisch und transparent geführt. Der Einsatz zusätzlicher Instrumente außerhalb des EU-Haushalts sollte auf ein Mindestmaß beschränkt werden, da sie die Klarheit des Haushaltsplans beeinträchtigen und die demokratische Kontrolle, die Transparenz und eine verantwortungsvolle Verwaltung gefährden.
MFR-Architektur 2021-2027Einen wichtigen Faktor im Hinblick auf die Flexibilität der EU-Finanzen bilden die den EU-Haushalt ergänzenden Einrichtungen und Instrumente, wie beispielsweise die Europäische Investitionsbank, der Europäische Entwicklungsfonds, der Treuhandfonds der Europäischen Union und andere Fazilitäten.
 
Finanzierungsinstrumente wie Garantien, Darlehen und Beteiligungskapital können die EU vor allem in Zeiten knapper Haushaltsmittel ganz entscheidend darin unterstützen, mit weniger mehr zu erreichen und mit dem EU-Haushalt eine Hebelwirkung zu erzielen. Ein Beispiel aus jüngster Zeit – der Europäische Fonds für strategische Investitionen – macht dies besonders deutlich.
ESF LogoESF-Call: Neue Förderrichtlinie "Inklusion durch digitale Medien in der beruflichen Bildung"
Programm: ESF-Bundesprogramm "Digitale Medien in der beruflichen Bildung"
Antragsfrist: 31. Mär. 2017 oder 15. Jul. 2017
Inhalt: Digitale Medien in der beruflichen Bildung, ESF, ESF-Bund, Bundesministerium für Bildung und Forschung
Link
Logo European Commission and Horizon2020Für das EU-Förderprogramm Horizont 2020 und deren Teilprogramme sind derzeit erste Arbeitsprogramme für die kommende Förderperiode von 2016 bis 2017 im Internet zugänglich, obwohl diese noch mit "vertraulich" gekennzeichnet sind. EURIDA hat die verfügbaren Arbeitsprogramme zum Download zusammengestellt. Es handelt sich dabei jedoch nicht um endgültige Versionen, sondern lediglich um Entwürfe! Änderungen können demnach noch folgen.
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