Mögliche Szenarien für die EU-27

Geschrieben von Michael Seidler. Veröffentlicht in EU-Haushalt 2021 - 2027

Ziffern 5 transIm Weißbuch sind beispielhaft fünf Szenarien beschrieben, die sich im Hinblick auf die Höhe des EU-Haushalts und seine Struktur sowie den Umfang der Änderungen/Modernisierungen unterschiedlich auf die EU-Finanzen auswirken würden.
Kombinationen sind möglich und die verschiedenen Teilkonzepte sind miteinander vereinbar, da die Optionen und Szenarien weder vollständig voneinander losgelöst sind noch einander gegenseitig ausschließen.
Im Weißbuch sind beispielhaft fünf Szenarien beschrieben, die sich im Hinblick auf die Höhe des EU-Haushalts und seine Struktur sowie den Umfang der Änderungen/Modernisierungen unterschiedlich auf die EU-Finanzen auswirken würden.
Kombinationen sind möglich und die verschiedenen Teilkonzepte sind miteinander vereinbar, da die Optionen und Szenarien weder vollständig voneinander losgelöst sind noch einander gegenseitig ausschließen.Einige horizontale Aspekte betreffen alle Szenarien:Erstens muss sichergestellt werden, dass die EU-Mittel so effizient wie möglich eingesetzt werden: Ausgaben sollten in erster Linie Programmen zugutekommen, die erwiesenermaßen einen Mehrwert für die EU bringen und mit denen möglichst kostensparend Ergebnisse erzielt werden können.
 
Die nächste Generation von Programmen sollte vor allem auf die Erzielung von Ergebnissen ausgerichtet sein.Zweitens wird in allen möglichen Szenarien zur Modernisierung des EU-Haushalts eine Vereinfachung angestrebt, eine Forderung, die die Mitgliedstaaten und die Empfänger von EU-Mitteln gleichermaßen erheben. Die unterschiedlichen Programme und Instrumente sollten kohärent sein und einander ergänzen und Überschneidungen sollten bereits in der Entwurfsphase vermieden werden. Zur Vereinfachung der Haushaltsausführung sollten nach Möglichkeit für gleichartige Maßnahmen die gleichen Regeln gelten, mit dem Ziel, ein „einheitliches Regelwerk“ einzuführen.
 
Die laufenden Verfahren zur Modernisierung bestehender Programme und Maßnahmen würden beispielsweise im Falle der gemeinsamen Agrarpolitik, der Kohäsionspolitik, des Forschungsprogramms und in anderen Bereichen fortgesetzt werden. Weniger leistungsstarke Programme könnten eingestellt oder anderweitig eingebunden werden.Drittens ist bei allen Szenarien Flexibilität einzuplanen, um auf bedeutende unerwartete Entwicklungen und unvorhergesehenen Bedarf reagieren zu können. Die besonderen Instrumente des EU-Haushalts haben sich als unerlässlich erwiesen, um im aktuellen MFR den Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration und Sicherheit zu begegnen. Diese müssen unter Umständen gestrafft und gestärkt werden, um innerhalb der Ausgabenprogramme eine größere Flexibilität zu gewährleisten.
 
Schließlich sollten in allen Szenarien die Rabatte auf die Beiträge der Mitgliedstaaten gestrichen werden. Ebenso würde der Bericht über die Nettosalden eingestellt oder die entsprechende Methode deutlich verbessert werden, damit sich ein genaueres Bild der Realität ergibt, und die nationale Behandlung der Beiträge zum EU-Haushalt würde vereinheitlicht werden.
 
Aufgrund dieser Logik ergeben sich fünf Basisoptionen für die Zukunft der EU-Finanzen:
 
►►Weiter wie bisher: Die EU-27 setzt die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda fort.
►►Weniger gemeinsames Handeln: Die EU-27 fährt ihr gemeinsames Handeln in allen Politikbereichen zurück.
►►Einige tun mehr: Die EU-27 lässt zu, dass einzelne Gruppen von Mitgliedstaaten, in bestimmten Bereichen mehr unternehmen.
►►Radikaler Umbau: Die EU-27 unternimmt in manchen Bereichen mehr, in anderen wiederum weniger.
►►Erheblich mehr gemeinsames Handeln: Die EU-27 beschließt, in allen Politikfeldern mehr gemeinsam zu unternehmen.
Quelle: Europäische Kommission
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