Heutzutage sind mehr als 80 Millionen Menschen in der Europäischen Union von Armut bedroht - ein Viertel davon sind Kinder.
"Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung" ist eine der sieben Leitstrategien von der EU-Wachstumstrategie Europa 2020, die das ändern soll. Das Ziel ist, bis 2020 die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung Betroffenen um mindestens 20 Millionen zu verringern. Die Kommission schlägt zu diesem Zweck eine europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung vor. Die Plattform soll die Mitgliedsstaaten, die EU-Organe und die wichtigsten StakeholderInnen verpflichten, gemeinsam Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen.


Um nachhaltiges, integratives Wachstum zu ermöglichen, der von der EU-Strategie Europa 2020 angestrebt wird, ist es von wesentlicher Bedeutung, dass die gefährdeten Gruppen in unsere Gesellschaften und Arbeitsmärkte integriert werden. Die Verringerung der Armut ist ein Motor für das in Europäischen Union angestrebte Wachstum.

Die "Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung" soll deshalb einen dynamischen Aktionsrahmen einrichten, um den sozialen und territorialen Zusammenhalt zu gewährleisten, damit Wachstum und Beschäftigung allen in der Europäischen Union zugute kommen, und Menschen, die unter Armut und sozialer Ausgrenzung leiden, in Würde leben und sich aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligen können.

Zu den Schlüsselmaßnahmen der "Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung" gehören:

• Förderung von Innovationen in der Sozialpolitik. Unterstützung innovativer Ansätze zur Formulierung intelligenter Lösungen im Europa nach der Krise hinsichtlich wirksamerer und effizienterer Hilfe im sozialen Bereich. Dies bedeutet die Förderung evidenzbasierter Innovation in der Sozialpolitik, wobei evidenzbasierte Methoden zur Prüfung und Bewertung der veränderten Konzepte zum Einsatz kommen. So wird beispielsweise untersucht, welche weiteren Möglichkeiten es gibt, um die einzelnen Gruppen mit den bestehenden Leistungen zu versorgen oder um diese Leistungen zu verwalten.

• Auf EU-Ebene: Optimale Nutzung aller EU-Fonds, insbesondere des Europäischen Sozialfonds, zur Unterstützung der Ziele zur sozialen Eingliederung sowie Betrachtung der Sozialpolitik als künftiges vorrangiges EU-Finanzierungsziel. Das neue Mikrofinanzierungsinstrument PROGRESS ist seit 2010 operationell und soll Menschen aus gefährdeten Gruppen helfen, Zugang zu Darlehen für Unternehmensgründungen zu erhalten.

• Effektivere Gestaltung der Sozialschutzsysteme und -leistungen sowie größere Flexibilität dieser Systeme und Leistungen im Hinblick auf die neuen sozialen Bedürfnisse. Dabei veröffentlichte Kommission in  2011 ein Weißbuch über Sicherheit, Angemessenheit und Nachhaltigkeit der Renten. Geplant sind ferner Maßnahmen im Zusammenhang mit der Qualität von Sozialdienstleistungen, den Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung und der Ausgrenzung bei der Wohnungssuche.

• Einbeziehung möglichst vieler Partner in den Kampf gegen die Ausgrenzung. Die Kommission wird freiwillige Leitlinien für die Einbeziehung der Interessengruppen bei der Festlegung, Ausgestaltung und Durchführung der Maßnahmen festlegen, die auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zur Verringerung der Armut durchgeführt werden sollen.

Neben der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung und dem Armutsreduktionsziel tragen auch das Beschäftigungsziel (mindestens 75 % Erwerbsquote für
Frauen und Männer zwischen 20 und 64) und das Bildungsziel (Senkung der Schulabbrecherquote von 15 % auf unter 10 %) zu den sozialen Zielen der Strategie „Europa 2020“ bei. Leitinitiativen wie „Jugend in Bewegung“ und die „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten“ dienen ebenfalls diesen Zielen. Weiters gibt es wichtige Verbindungen zu den anderen Leitinitiativen – z. B. „Digitale Agenda für Europa“, „Innovationsunion“, „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“.


Die ganze Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts-und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung finden Sie hier.